Pressemitteilung zum Thema „Blaue Kugel“

Ein stetig wiederkehrendes Thema, spätestens bei den anstehenden Haushaltsentscheidungen, ist die Blaue Kugel und deren Kosten.

Die AfD-Fraktion im Gemeinderat hat an die Verwaltung eine Anfrage nach den Kosten für die Blauen Kugel seit 2017 gestellt.

Demnach hat die Gemeinde Cunewalde kommunale Zuschüsse in Höhe von 1.369.600 € im Zeitraum von 2017 bis 17.11.2022 gezahlt.

Die Zuschüsse Dritter (im wesentlichen Kulturraumförderung) beliefen sich im gleichen Zeitraum auf 531.600€.

Weitere 238.200€ wurden in Heizung und Licht- und Tontechnik investiert.

In Summe sind 2.139.400 € in den Betrieb und Unterhalt der Blauen Kugel in 5 Jahren geflossen.

Für die Jahre 2025/26 ist eine energetische Sanierung mit veranschlagten Kosten in Höhe von 500.000€ geplant.

„Im Wirtschaftsjahr 2023 erhöht die Gemeinde Cunewalde den Trägerzuschuß an den Eigenbetrieb auf 240.000€ und zahlt Sonderzuschüsse in Höhe von 40.000€.“  Zitat Wirtschaftsplan 2023 Seite 6“.

Im Vergleich dazu wird der Eigenanteil der Gemeinde für Baumaßnahmen, die über die LEADER-Förderung realisiert werden (Brücken, Straßen, Gebäude), für 4 Jahre auch mit etwa 240.000€ (60.000€ pro Jahr) angesetzt.

Wir als AfD-Fraktion sehen die Notwendigkeit einer Veränderung im Betrieb der Blauen Kugel. Ein alternatives Konzept zum Betrieb der Blauen Kugel haben wir bereits zur Haushaltsdebatte vor 2 Jahren eingefordert.

Wir möchten die Blaue Kugel als ein weit über den Landkreis Bautzen bekanntes Aushängeschild Cunewaldes weder schließen, noch Mitarbeiter entlassen, jedoch müssen Veränderungen erfolgen, um mit einem jährlichen kommunalen Zuschuß etwa in Höhe des Erlebnisbades (120.000€) auszukommen. 

Nachtrag: Nach der Veröffentlichung unseres Infobriefes hat sich der Bürgermeister, ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat, entschlossen die 5.000€ zurückzuüberweisen.

Jeglicher Kommentar zum Thema erübrigt sich hier. Die sogenannte Richtigstellung in der CBZ stellt lediglich die Meinung des Bürgermeisters dar.

Festveranstaltung 800 Jahre Cunewalde in der Blauen Kugel

Mehrere Anfragen erreichten uns zum Inhalt des, vom Bürgermeister in seiner Festrede erwähnten, Schreibens der AfD-Fraktion im Vorfeld der Gemeinderatssitzung vom 17.08.22.

Wir möchten deshalb allen Bürgern den Inhalt zugängig machen.(blau kursiv der Inhalt des Schreibens)

Eröffnungsveranstaltung für geladene Gäste – Verleihung Ehrenbürgerecht

 Sehr geehrter Herr Martolock,

im Rahmen unserer Fraktionsarbeit und damit verbundenen Bürgergesprächen haben wir das Thema Eröffnungsveranstaltung für geladene Gäste inkl. der damit verbundenen außerplanmäßigen Ausgaben und Ihren Wunsch zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts erörtert.

Leider zeichnete sich bei den Gesprächen ein anderes Bild wie das von Ihnen gewünschte ab. Ein Teil der Cunewalder Bürger hat leider kein Verständnis für eine Eröffnungsveranstaltung für geladene Gäste, welche auch noch aus kommunalen Mitteln finanziert wird. Die Sorge dieser Bürger ist der normale Wocheneinkauf oder der Besuch an der Tankstelle, wo sie dann spüren was Ihr Geld noch Wert ist. Dazu kommen die Ängste über die nächste Nebenkostenabrechnung.

 Beim Thema Ehrenbürgerecht verhält es sich ähnlich. Zuspruch haben wir leider wenig erfahren. Einigen Bürgern ist es völlig egal, ein Großteil hat sich jedoch bei uns dagegen ausgesprochen. Grund hierfür ist größtenteils, dass die Notwendigkeit in einem Dorf mit rund 4600 Einwohnern nicht gesehen wird. An dieser Stelle möchte ich eine mir gegenüber getroffene Aussage zitieren:

„Wir sind nicht Berlin oder Dresden, wir sind nur Cunewalde.“

Sie werden verstehen, dass wir als Bürgervertreter den geführten Gesprächen bei den entsprechenden Beschlüssen in der Gemeinderatssitzung am 17.08.2022 Rechnung tragen werden.

 In einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sollte es möglich sein auch eine gegenteilige Meinung zu äußern. Das haben noch nicht alle Gemeinderäte verstanden, wie den diversen Äußerungen zu entnehmen war. Demokratie ist manchmal auch ein anstrengendes Geschäft, gerade wenn es keinen Konsens gibt. Deshalb gibt es ja demokratische Abstimmungen, um einen Konsens zu erzielen.

Nach einer gelungenen Auftaktveranstaltung im April mit ca. 1000 zumeist geladenen Gästen in der Kirche und einer erfolgreichen Festmeile im Bereich der Kirche ist die Notwendigkeit einer zweiten Veranstaltung zu hinterfragen. Für die finanzielle Absicherung nur der Festveranstaltung in der Blauen Kugel wurden außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 8.000€ genehmigt. Aufgrund der angespannten Haushaltslage von Cunewalde und der Sorge und Ängste vieler Bürger, ist ein derartiges Festessen für max. 300 Gäste nicht vermittelbar, zumal es keine kommunale Pflichtaufgabe ist, eine Ministerin, einen Landrat und Landtagsabgeordnete zu verköstigen. Für die Gäste aus den Partnergemeinden wäre das Festwochenende auch ein angemessener Rahmen des Empfangs gewesen.

Andererseits war in der CBZ-Ausgabe 08/22 zu lesen: bei der Elektroenergie hilft jede aktuell eingesparte Kilowattstunde dem Gemeindehaushalt künftig eventuell höhere Stromrechnungen abzufedern.                   -und weiter-

Für den Bürger am deutlichsten sichtbar wird dies bei einer Reduzierung der Straßenbeleuchtungszeiten.

 Bei der Wahl der Ehrenbürger hätten wir uns eine breite gesellschaftliche Diskussion und Teilhabe gewünscht, wenn denn die Notwendigkeit von Ehrenbürgern gesehen wird.  Wir kritisieren, dass die Mehrheit der Bevölkerung von wichtigen Entscheidungen ausgegrenzt wird und keinerlei Möglichkeit hat, bei wichtigen Entscheidungen (wie z.B. den Ehrenbürgern) teilhaben zu können.

 Die Kritik des Bürgermeisterns an der überlegten Entscheidung der AfD-Gemeinderäte ist haltlos, weil nachweislich die AfD-Gemeinderäte 5.000 Euro Fördermittel für die Gemeinde Cunewalde zur Gestaltung des Jubiläumsjahres zur Verfügung gestellt haben. Von fünf AfD-Gemeinderäten haben sich drei im Festkomitee engagiert.

Letztlich haben wir mit unserem Abstimmungsverhalten im Gemeinderat unsere Kritik zum Ausdruck gebracht, die Veranstaltung und auch die Ehrenbürger jedoch auch ermöglicht.

 Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen durchaus, daß wir mit unserer Meinung nicht allein dastehen.

6 Anträge auf Erstattung der Zweitwohnungssteuer wurden 2021 in Cunewalde gestellt

Statistik belegt Einwohnerzahl erstmals gestiegen- so ist es auf der Titelseite der CBZ vom Februar 2022 nachzulesen. Weiter wird ausgeführt:

" In unserer Rubrik „Herzlich willkommen“ hatten wir in der Januarausgabe der Czorneboh-Bieleboh-Zeitung bereits über die positiven Zahlen der Einwohnerentwicklung berichtet.

Es lohnt sich, darauf noch einmal etwas näher einzugehen.

Es sind die Zuzüge, die die Cunewalder Einwohnerstatistik zum 31.12.2021 letztlich in ein positives Saldo von 3 angehoben haben. (Anfangsbestand 1.1.2021: 4590 – Endbestand 31.12.2021: 4593 Einwohner) Was sich schon 2020 mit einem Saldo von nur noch Minus 1 angedeutet hatte, hat im vergangenen Jahr seine Fortsetzung erfahren: Die Cunewalder Einwohnerzahl sinkt nicht mehr, sie stagniert zwar, aber das ist eher ein gutes als ein schlechtes Zeichen in Zeiten des demographischen Wandels."

Die von der AfD-Fraktion in den Gemeinderat eingebrachte und im Juni 2020 beschlossene Satzung auf Erstattung der Zweitwohnungssteuer zeigt erste Erfolge.

6 Bürger haben Antrag auf Erstattung gestellt und behalten Ihren Hauptwohnsitz in Cunewalde. Somit ist es auch die Motivation zu bleiben, die letztendlich zum positiven Saldo geführt hat. Mittlerweile folgen weitere Gemeinden dem Beispiel von Cunewalde.

Text in blau - übernommen aus der CBZ

Eine Veröffentlichung der Pressemitteilung in der CBZ wurde abgelehnt.

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 Wir möchten auch 2023 die Spende für eine gute Sache leisten.

Die Bewerbungsfrist ist abgelaufen. Der Verein, der dieses Jahr die Spende erhält wurde informiert.

Wir halten Sie auf dem Laufenden!

Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Cunewalde spendet ihre gesamten Sitzungsgelder (Aufwandsentschädigungen) für gemeinnützige Zwecke.

Spende der AfD-Fraktion 2022 an den KGV Bergland e.V. übergeben

Am 22. Mai erfolgte die Übergabe der diesjährigen Spende der Gemeinderäte der AfD-Fraktion Cunewalde an den KGV Bergland e.V.

Der Kleingartenverein Bergland liegt an der B96 in Weigsdorf-Köblitz und hat ca. 45 Mitglieder. In den letzten Wochen wurde die Gartenanlage an das Trinkwassernetz angeschlossen. Die Herstellung der Anschlüsse der einzelnen Parzellen erfolgt aktuell. Jedes Gartenmitglied hat sich anteilig an den Kosten beteiligt. Nun müssen noch Wasseruhren und abschließbare Entnahmemöglichkeiten eingebaut werden. Die tatsächlichen Baukosten haben die kalkulierten Baukosten überstiegen, weshalb eine Finanzierungslücke geschlossen werden muß.

Hier helfen wir natürlich gern weiter.

Die Spende der AfD-Fraktion geht dieses Jahr an den „1. Dart Club Cunewalde e.V."

Die Gründung des Clubs erfolgte am 12.02.2019 mit 14 Dartspielern. Bis zum jetzigen Zeitpunkt ist die Anzahl der Mitglieder auf 21 gestiegen.
Die Mitglieder spielen in der "Oberlausitzer Dartliga", aufgeteilt in 3 Mannschaften.

Heimstätte des Clubs ist das "Pilly Pally" (ehem. Blumenhaus Schröter), welches mit großer Hingabe in Eigeninitiative umgebaut wurde. Der Name ist angelehnt an das Alexandra Palace in London (Alexandra Palace London), wo jährlich die Weltmeisterschaft der Professional Darts Corporation stattfindet. Im Zeitrahmen des Ligaplanes werden auch eigene Turniere veranstaltet. An diesen kann jeder teilnehmen der gern Pfeile auf die Scheibe wirft.
Bisher fanden die Turniere und das "Pilly Pally" großen Zuspruch, was den Verein mächtig stolz macht!

Natürlich sind in einem neuen Verein viele Investitionen zu tätigen, wie zum Beispiel die Dartautomaten. Wir freuen uns, den Club mit einer Spende unterstützen zu dürfen.

Die Übergabe der Spende ist erfolgt.

200 € für den Badverein zur Erhaltung des historischen Schwimmerhäuschen.

Wir haben 2x 100€ für den Erhalt und die Restaurierung des Schwimmerhäuschens in der Crowdfunding Aktion 99Funken der KSK Bautzen gespendet. Für eine Spende in Höhe von 100€ erhält man eine 10er Eintrittskarte, die wir für die Weihnachslotterie der SG Motor Cunewalde zur Verfügung stellen möchten. Die Karten sind gerade noch rechtzeitig eingetroffen- viel Glück bei der Lotterie! Die Losnummern  00343 und 06069 sind gezogen worden, für den Badespaß im nächsten Jahr.

Der Start der Restaurierung hat sich etwas verzögert, jedoch wurde auf Nachfrage mitgeteilt, daß die Fördermittelzusage im Januar 2021 erfolgte und die Bauleistungen bereits vergeben sind. Zum Start der Badesaison soll Alles pünktlich fertiggestellt werden- viel Erfolg!

500 € für den Rassegeflügelzuchtverein Cunewalder Tal und Umland e.V..

Die Spende wurde am 03.Mai 2020 übergeben.

Der Rassegeflügelzuchtverein hat sein Domizil in der alten Kegelbahn am Umgebindehauspark gefunden. Wie Sie auf den Fotos erkennen, besteht noch erheblicher Sanierungsbedarf, der mit viel Eigeninitiative angegangen wird. Wir freuen uns, daß der Verein das historische Gebäude erhalten möchte und dafür viel Freizeit investiert.

Nach unseren Informationen sind auch Sachspenden (Baumaterial etc.) willkommen. Bitte unterstützen auch Sie den Verein.

Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link abrufbar.

https://www.bautzenerbote.de/grosse-geste-im-kleinen-kreis/