Nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates:

Mittwoch 21. April 2021,  18:00 Uhr- Blaue Kugel - großer Saal

Themen sind der ua. der Haushalt , jedoch im nichtöffentlichen Teil

-siehe veröffentlichte Tagesordnung in der CBZ-

-durch krankheitsbedingte Ausfälle in der Gemeindeverwaltung gibt es nur eine verkürzte Tagesordnung-


Technischer Ausschuß:  nächste Sitzung 04.Mai 2021, 18:30 Uhr

Gemeinde- und Bürgerzentrum, Ratssaal

Finanzausschuß:  nächste Sitzung 05.Mai 2021, 18:00 Uhr

 Gemeinde- und Bürgerzentrum, Ratssaal

 


 Jede Sitzung des Gemeinderates ist öffenlich und beginnt mit einer Bürgerfragestunde. Hier kann jeder Bürger Nachfragen stellen und Anliegen vortragen. 

Hier berichten wir über aktuelle Diskussionen, Vorhaben und Beschlüsse im Gemeinderat Cunewalde:

 

Der aktuelle Finanzstatus der Gemeinde Cunewalde kann hier eingesehen werden.

https://www.statistik.sachsen.de/fws-p/Seiten/tabellarisch.jsp

Region Dresden, Landkreis Bautzen und Cunewalde auswählen.

Die Gesamtverschuldung pro Einwohner beträgt 961€ bei 4637 Einwohnern zum Stand 30.06.2019

- in Summe 4,456 Mio. €.

 

Neue Bushaltestelle im Neudorf

Seit einem Gespräch mit Anwohnern im Sommer hat sich die AfD-Fraktion um die Verlegung der Bushaltestelle für die Schulkinder an der Neudorfstraße rechts bemüht. Nach insgesamt 1-jähriger Bearbeitungszeit durch die Gemeindeverwaltung seit dem ersten Vorstoß der Anwohner, müssen die Schulkinder nun nicht mehr in den Straßengraben aussteigen. Im Dezember konnte die Bushaltestelle etwas weiter oben fertiggestellt werden. Wir haben das Thema in mehreren Gemeinderatssitzungen stetig bearbeitet und eine Lösung eingefordert. Hoffentlich dürfen die Kinder bald wieder mit dem Bus in die Schule fahren und die neue ,sichere Haltestelle nutzen.

Anwesenheit bei den Gemeinderatssitzungen

Zum Jahresanfang 2021 ergibt die Auswertung der Anwesenheit, daß 3 Gemeinderäte an allen Sitzungen seit der konstituierenden Sitzung im August 2019 teilgenommen haben. 3 Gemeinderäte haben nur an etwa der Hälfte der Sitzungen teilgenommen. Für die Fraktionen ergeben sich folgende Werte für die Anwesenheit:

CDU: 78%; Freie Wähler: 69%; Die Linke: 94%; AfD: 95%

Bei Anwesenheiten unter 50% sollte man sich überlegen, ob man den Wählerwillen respektieren und umsetzen kann oder ob man vielleicht einem Nachrücker  Platz machen sollte- so unsere Meinung zum Thema.

Neue Amtsleiterstelle ab Sommer 2021

Mit Beschluß 76/2020 wurde in der Sitzung vom November 2020 die Schaffung einer weiteren Amtsleiterstelle beschlossen  (9x Zustimmung, 6x Ablehnung). Zwischen Bauamt, Hauptamt und dem Bürgermeister wird es einen Amstleiter Bau- und Bürgeramt geben, um den Bürgermeister zu entlasten. Vor dem Hintergrund, daß die Personalkosten der Gemeindeverwaltung sich damit in Richtung 2 Mio. Euro jährlich bewegen, konnten wir hier nicht zustimmen.

Wir hoffen auf viele geeignete Bewerbungen aus Cunewalde!

Die Stellenausschreibung ist in der CBZ-Ausgabe Februar 2021 veröffentlicht worden.

 

Die AFD-Fraktion bemühte sich bereits seit  September 2019 um eine Regelung zur

 „Erstattung Zweitwohnungssteuer für Auszubildende, Schüler, Lehrlinge, Studenten“

In der Gemeinderatssitzung vom 17. Juni 2020 konnte eine Beschlußfassung im Gemeinderat erfolgen. Gemeinsam mit allen Gemeinderäten und der Gemeindeverwaltung haben wir uns auf eine Lösung verständigen können. Mit 14 Zustimmungen, 2 Enthaltungen und einer Gegenstimme wurde die "Richtlinie über die Gewährung einer Beihilfe für Auszubildende, Schüler und Studenten als Zuschuß zur Zweitwohnungssteuer" verabschiedet. Es geht darum, junge Leute in Ausbildung als Einwohner zu behalten und die Bindung zum Heimatort zu wahren.

Auszubildende, deren Ausbildung eine Nebenwohnung ( Studentenwohnheim etc.)  am Ausbildungsort erfordert, werden gern zur Zahlung einer Zweitwohnungssteuer veranlagt ( z.B. Dresden, Freiberg) . Das führt dazu, daß der Hauptwohnsitz oftmals an den Ort der Ausbildungsstätte verlegt wird. Mit der beschlossenen Richtlinie können bis zu 250€  von der Gemeinde als Zuschuß oder Ausgleich der Zweitwohnungssteuer beantragt werden, wenn der Hauptwohnsitz in Cunewalde verbleibt. Wir hoffen auf großes Interesse bei dem angesprochenen Personenkreis.

Übrigens ist Cunewalde die erste Gemeinde, die eine derartige Regelung für ihre jungen Bürger beschlossen hat.

Die Richtlinie tritt am 01.Juli 2020 in Kraft und ist hier http://www.cunewalde.de/pdf/Satzungen/A/RichtlinieZweitwohnungssteuer.pdf  veröffenlicht.

Weitere ständige Themen sind die Finanzierung, Ausführung und Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen im Gemeindegebiet.

Ein strittiges Thema ist der Erhalt des Rasenplatzes am Sportzentrum. Wir haben uns für den Erhalt des Rasenplatzes ausgesprochen. Wir möchten unserer Jugend die tollen Sportanlagen erhalten. Der Rasenplatz wurde erst in den neunziger Jahren geschaffen und kommt nicht wieder, wenn er einmal aufgegeben wurde. Wichtig ist es, die Kinder auch für den Sport zu begeistern- die Anlagen warten darauf genutzt zu werden.  Cunewalder Sponsoren sind involviert und leisten auch ihren Beitrag zum Erhalt. Nicht zu vergessen die Eigenleistungen der SG Motor!

Stand 11/2020 ist der neue Brunnen, der die Wasserversorgung für die Beregnung auch in trockenen Zeiten sichern soll fertiggestellt.

Haben sie Fragen/ Hinweise? Bitte sprechen sie uns an! Sagen sie uns ihre Meinung- wir brauchen natürlich auch die Rückmeldung aus der Bevölkerung.