Auch das gibt es- Ungewöhnliches aus der Gemeinderatssitzung

In der Gemeinderatssitzung vom 21.10. 20 wurde im nichtöffentlichen Teil sehr angeregt über die Verkaufspreise der Grundstücke des Bebauungsgebietes an der Friedensaue diskutiert. Alle Fraktionen meldeten sich zum Thema zu Wort und stellten Anträge. Ein Gemeinderat meldete sich zu Wort und stellte seine Ansicht vor, die letztendlich zu einem gleichlautenden Antrag seiner Fraktion führte.

Bei der darauffolgenden Abstimmung konnte er sich dem Antrag seiner Fraktion jedoch nicht mehr anschließen und stimmte für den Antrag einer anderen Fraktion.

Sachen gibt es...?

 

 AfD-Fraktion Cunewalde steht zur Demokratie

Das großes Thema in der öffentlichen Gemeinderatssitzung in Cunewalde war die geplante Eröffnung eines Tattoo-Studios durch einen Geschäftspartner des Musikers Chris Ares im Ort. Dazu wurde seitens des Bürgermeisters eine Tischvorlage (Dokument, welches erst zum Beginn der Sitzung bekannt wird) zum Thema veröffentlicht, zwecks Stellungnahme dazu.

Jürgen Schulz, AfD-Fraktionsvorsitzender erklärt dazu:

„Die AfD-Fraktion Cunewalde erklärte mehrfach, dass sie gegen jede Form von Extremismus ist und verweist auf das Grundgesetz Artikel 3 Absatz 3. Einer vorab pauschalen Stigmatisierung einzelner Personen können wir nicht zustimmen. Wir leben in einem Rechtsstaat, dessen Spielregeln für alle Bürger gelten. Deshalb brachte die AfD-Gemeindefraktion einen eigenen Vorschlag ein. Unser Vorschlag sah vor, auf eine namentliche Nennung von Personen zu verzichten.

Die erzwungene Abstimmung durch den Bürgermeister halten wir für rechtlich sehr bedenklich, da wir uns beim Abstimmungsverhalten nicht enthalten konnten.

Wir haben einen starken demokratischen Rechtsstaat, der die Grenzen unseres Zusammenlebens hinreichend regelt.

Da sind Bekundungen des Gemeinderates bezogen auf einzelne private Personen nicht notwendig.