6 Anträge auf Erstattung der Zweitwohnungssteuer wurden 2021 in Cunewalde gestellt

Statistik belegt Einwohnerzahl erstmals gestiegen- so ist es auf der Titelseite der CBZ vom Februar 2022 nachzulesen. Weiter wird ausgeführt:

" In unserer Rubrik „Herzlich willkommen“ hatten wir in der Januarausgabe der Czorneboh-Bieleboh-Zeitung bereits über die positiven Zahlen der Einwohnerentwicklung berichtet.

Es lohnt sich, darauf noch einmal etwas näher einzugehen.

Es sind die Zuzüge, die die Cunewalder Einwohnerstatistik zum 31.12.2021 letztlich in ein positives Saldo von 3 angehoben haben. (Anfangsbestand 1.1.2021: 4590 – Endbestand 31.12.2021: 4593 Einwohner) Was sich schon 2020 mit einem Saldo von nur noch Minus 1 angedeutet hatte, hat im vergangenen Jahr seine Fortsetzung erfahren: Die Cunewalder Einwohnerzahl sinkt nicht mehr, sie stagniert zwar, aber das ist eher ein gutes als ein schlechtes Zeichen in Zeiten des demographischen Wandels."

Die von der AfD-Fraktion in den Gemeinderat eingebrachte und im Juni 2020 beschlossene Satzung auf Erstattung der Zweitwohnungssteuer zeigt erste Erfolge.

6 Bürger haben Antrag auf Erstattung gestellt und behalten Ihren Hauptwohnsitz in Cunewalde. Somit ist es auch die Motivation zu bleiben, die letztendlich zum positiven Saldo geführt hat. Mittlerweile folgen weitere Gemeinden dem Beispiel von Cunewalde.

Text in blau - übernommen aus der CBZ

Eine Veröffentlichung der Pressemitteilung in der CBZ wurde abgelehnt.

Bundestagswahl 2021

Wir möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die der AfD Ihre Stimme gegeben haben recht herzlich bedanken.

Im Wahlkreis Bautzen 1, zu dem Cunewalde gehört, konnten wir erneut das Direktmandat und auch die Mehrheit bei den Zweitstimmen verteidigen. 35,1% und 33,8% der Stimmen konnten erzielt werden.

In Sachsen insgesamt ein sehr erfreuliches Wahlergebnis, bundesweit gibt es noch viel Optimierungspotential.

Hier der Link zum Wahlergebnis.

 AfD-Fraktion Cunewalde steht zur Demokratie

Das großes Thema in der öffentlichen Gemeinderatssitzung in Cunewalde war die geplante Eröffnung eines Tattoo-Studios durch einen Geschäftspartner des Musikers Chris Ares im Ort. Dazu wurde seitens des Bürgermeisters eine Tischvorlage (Dokument, welches erst zum Beginn der Sitzung bekannt wird) zum Thema veröffentlicht, zwecks Stellungnahme dazu.

Jürgen Schulz, AfD-Fraktionsvorsitzender erklärt dazu:

„Die AfD-Fraktion Cunewalde erklärte mehrfach, dass sie gegen jede Form von Extremismus ist und verweist auf das Grundgesetz Artikel 3 Absatz 3. Einer vorab pauschalen Stigmatisierung einzelner Personen können wir nicht zustimmen. Wir leben in einem Rechtsstaat, dessen Spielregeln für alle Bürger gelten. Deshalb brachte die AfD-Gemeindefraktion einen eigenen Vorschlag ein. Unser Vorschlag sah vor, auf eine namentliche Nennung von Personen zu verzichten.

Die erzwungene Abstimmung durch den Bürgermeister halten wir für rechtlich sehr bedenklich, da wir uns beim Abstimmungsverhalten nicht enthalten konnten.

Wir haben einen starken demokratischen Rechtsstaat, der die Grenzen unseres Zusammenlebens hinreichend regelt.

Da sind Bekundungen des Gemeinderates bezogen auf einzelne private Personen nicht notwendig.