Bundestagswahl 2021

Wir möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die der AfD Ihre Stimme gegeben haben recht herzlich bedanken.

Im Wahlkreis Bautzen 1, zu dem Cunewalde gehört, konnten wir erneut das Direktmandat und auch die Mehrheit bei den Zweitstimmen verteidigen. 35,1% und 33,8% der Stimmen konnten erzielt werden.

In Sachsen insgesamt ein sehr erfreuliches Wahlergebnis, bundesweit gibt es noch viel Optimierungspotential.

Hier der Link zum Wahlergebnis.

 AfD-Fraktion Cunewalde steht zur Demokratie

Das großes Thema in der öffentlichen Gemeinderatssitzung in Cunewalde war die geplante Eröffnung eines Tattoo-Studios durch einen Geschäftspartner des Musikers Chris Ares im Ort. Dazu wurde seitens des Bürgermeisters eine Tischvorlage (Dokument, welches erst zum Beginn der Sitzung bekannt wird) zum Thema veröffentlicht, zwecks Stellungnahme dazu.

Jürgen Schulz, AfD-Fraktionsvorsitzender erklärt dazu:

„Die AfD-Fraktion Cunewalde erklärte mehrfach, dass sie gegen jede Form von Extremismus ist und verweist auf das Grundgesetz Artikel 3 Absatz 3. Einer vorab pauschalen Stigmatisierung einzelner Personen können wir nicht zustimmen. Wir leben in einem Rechtsstaat, dessen Spielregeln für alle Bürger gelten. Deshalb brachte die AfD-Gemeindefraktion einen eigenen Vorschlag ein. Unser Vorschlag sah vor, auf eine namentliche Nennung von Personen zu verzichten.

Die erzwungene Abstimmung durch den Bürgermeister halten wir für rechtlich sehr bedenklich, da wir uns beim Abstimmungsverhalten nicht enthalten konnten.

Wir haben einen starken demokratischen Rechtsstaat, der die Grenzen unseres Zusammenlebens hinreichend regelt.

Da sind Bekundungen des Gemeinderates bezogen auf einzelne private Personen nicht notwendig.